Losbildung (ZGB 611)

Die Losbildung dient der

  • Naturateilung
  • Vermeidung der Versilberung von Nachlassgegenständen

Nur bei unmöglicher Losbildung erfolgen

  • Verkauf und Erlösteilung

Losbildung (ZGB 611 Abs. 1)

Die Losbildung wird in der Erbteilungspraxis, weil unattraktiv (keine Teilungswertschöpfung + Zufallsabhängigkeit), nur selten angewandt.

Einordnung

Die Losbildung ändert am „Triangel“ Realteilung, schriftlicher Erbteilungsvertrag und Erbteilungsprozess nichts

Losbildung = Bildung wertgleicher Posten pro Erben

Die Abläufe sind:

  1. Losbildungsvorschlag der Erben
  2. Losbildungsvorschlag der Behörde
  3. Losziehung

Weiterführende Literatur

  • WOLF STEPHAN, Berner Kommentar, 2014, N. 8, 10 ff. zu ZGB 607
  • GUINAND JEAN / STETTLER MARTIN / LEUBA AUDREY, Droit des successions, 6. Aufl. 2005, N. 547 S. 263
  • DRUEY JEAN NICOLAS, Grundriss des Erbrechts, 5. Aufl. 2002, § 16, N. 61
  • EITEL PAUL, Grundfragen der Erbteilung, in: Jürg Schmid (Hrsg.), Stiftung Schweizerisches Notariat, Nachlassplanung und Nachlassteilung, 2014, S. 350
  • ELMIGER FABIENNE, Das Unternehmen in der Erbteilung, 2012, S. 51 ff.

Mitwirkung der Behörde (ZGB 611 Abs. 2)

Die Mitwirkung der (kantonal) zuständigen Behörde folgt folgenden Prinzipien:

  • keine Teilungskompetenz
  • Grundsatz der Gleichbehandlung der Erben
    • Ausgeglichene Verteilung von Nachlassaktiven und –passiven auf die Lose
    • Ebenso grosse Nachlassgegenstände und Sachgesamtheiten
  • Berücksichtigung
    • persönliche Verhältnisse der Mehrheit der Miterben
    • Wünsche der Mehrheit der Miterben
    • Ortsgebrauch
  • Zulässigkeit von Ausgleichszahlungen (= Ausnahme; vgl. ZGB 612)
Formales

Die Losbildung durch die Behörde

  • bedarf eines Antrags von mindestens einem Erben
  • hat nur die Wirkung eines Vorschlags
    • Ausnahme: Erbschaftsgericht kann Losbildung zwingend vornehmen oder Nachlassaktiven und / oder –passiven direkt einzelnen Erben zuweisen

Loszuteilung an die einzelnen Erben (ZGB 611 Abs. 3)

Die Loszuteilung erfolgt durch:

  • Vereinbarung unter den Erben
  • Losziehung (Zufallsentscheid).

Es ergibt sich dabei:

  • Vertragsnatur
    • Realteilung nach ZGB 634 Abs. 1
  • Prozedere (keine gesetzliche Vorgabe / Praxis)
    • Form
    • Reihenfolge
    • Ortsgebrauch
  • Wirkung von Vereinbarung und Losziehung
    • Vorbereitungshandlungen ohne bindende Wirkung für die Erben
  • Nichtakzept des behördlichen Vorschlags + Nichteinigung auf Loszuteilung
    • Erbteilungsklage
      • Das Erbteilungsgericht entscheidet auf eine Teilungsklage hin bindend und kann den Behördenvorschlag (Teilungsplan mit Zuweisung, Teilung oder Versilberung der Nachlassaktiven) akzeptieren oder selber eine Direktzuweisung oder Versilberung mit Erlösteilung vornehmen.

Drucken / Weiterempfehlen: